- Ort
Alter Festsaal Dr. Johannes-Faust-Schule, Parkstraße 5, 75438 Knittlingen
- Vorsitzender
- Alexander Kozel
- Erläuterung
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Beginn: 18:00 Uhr
- Agendadokumente
Agendapunkte
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1Laufendes und Informationen
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2Bürgerfragen
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3
**Grundstücksangelegenheiten Verkauf Flurstück 140/2 Lüßstraße in Knittlingen
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**Beschluss:
**1. Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstückes 140/2 (814 m²) in der Lüßstraße in Knittlingen zu einem Preis von 325.600,00 €.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Kaufvertrag mit den üblichen Bedingungen (Bauverpflichtung, Wiederkaufsrecht usw.) abzuschließen.
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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4
Anhänge
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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5
Anhänge
Beschluss
1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die Haushaltssituation gemäß § 28 GemHVO zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat stellt fest, dass die Voraussetzungen einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung vorliegen.
einstimmig
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6
Anhänge
Beschluss
1. Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, dass die in der Sitzung vorgestellten zusätzlichen und zwingend notwendigen Arbeiten an der Statik vergeben werden können. Sofern weitere Nachtragsaufträge notwendig werden sollten, müssen diese vom Gemeinderat beschlossen werden.
2. Als Gegenfinanzierung für die notwendigen Nachträge zur Sicherung der Statik wird auf Außenputz am Mauerwerk (Nicht-Fachwerkwand) verzichtet.
3. Das Vereinsvermögen vom Forum Bau und Kultur, das der Stadt zur Verfügung gestellt werden soll, wird zweckgebunden für die Arbeiten an den Fenster und Türen verwendet. Das in der Sitzung vorgestellte Leistungsverzeichnis wird freigegeben. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechende Ausschreibung durchzuführen.
einstimmig
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7
Befangen: Herr Braun
Anhänge
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe Herstellung der Flutlichtanlage mit begleitenden Landschaftsbauarbeiten an die Firma Bau + Grün AG aus 76547 Sinzheim zum Preis von 331.090,92 € brutto zu vergeben.
13 ja, 0 nein, 3 Enthaltungen
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8
Anhänge
Beschlüsse
1. Der Gemeinderat beschliesst das Brandschutzkonzept für die Brandschutzmaßnahmen am Rathaus Knittlingen, Marktstraße 19 an die Firma Sinfiro GmbH & Co.KG in 72336 Balingen zum Preis von 30.642,50 € brutto für die Leistungsphasen 1-9 zu vergeben.
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2. Die Aufstellung des Brandschutzkonzepts ist für das Gesamtgebäude (EG, OG, DG) Marktstraße 19 vorzunehmen.erledigt durch Änderungsantrag
Änderungsantrag SPD:
1. Der Gemeinderat beschliesst das Brandschutzkonzept für die Brandschutzmaßnahmen am Rathaus Knittlingen, Marktstraße 19 an die Firma Sinfiro GmbH & Co.KG in 72336 Balingen zum Preis von 9.510 € brutto für die Leistungsphasen 1-4 zu vergeben.
2. Die Aufstellung des Brandschutzkonzepts ist für das Gesamtgebäude (EG, OG, DG) Marktstraße 19 vorzunehmen.
14 ja, 3 nein, 0 Enthaltungen
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9
Anhänge
Beschluss
Kenntnisnahme
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10
Anhänge
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt im Rahmen einer Einigung gem. § 40 Abs. 1 GemO der Neubesetzung des Sozial- und Kindergartenausschusses von der CDU-Fraktion durch das nachrückende Gemeinderatsmitglied Jan Schmitzer zu.
einstimmig
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11
Anhänge
Beschluss
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung
einstimmig
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12
Anhänge
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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13Anregungen und Wünsche aus der Mitte des Gemeinderates