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öffentliche Sitzung Gemeinderat

Dienstag, 3. März 2026

18:00
Ort

Alter Festsaal Dr. Johannes-Faust-Schule, Parkstraße 5, 75438 Knittlingen

Vorsitzender
Alexander Kozel
Erläuterung

Beginn 18:00 Uhr

Agendadokumente

Agendapunkte

  1. 1

    Gemeinsam mit dem DRK OV Knittlingen - Herr Nohe - Stv. Vorsitzender und Herr Smilowski - Bereitschaftsleiter ehren wir:


    Für 10 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von Schwerkranken und Verletzten und verleihen als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die "Blutspender-Ehrennadel in Gold":

    • Gökhan Göre
    • Loenie Hagmaier
    • Jochen Pfau
    • Mario Renz
    • Marcel Schaller (entschuldigt)
    • Dirk Schwarzenbrunner
    • Bahadir Top

    Für 25 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von Schwerkranken und Verletzten und verleihen als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die "Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz":

    • Thomas Piringer

    Für 50 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von Schwerkranken und Verletzten und verleihen als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die "Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Eichenkranz":

    • Andrea Kutscherauer

    Für 75 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von Schwerkranken und Verletzten und verleihen als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die "Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Eichenkranz":

    • Michael Egger

    Für 100 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von Schwerkranken und Verletzten und verleihen als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die "Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Eichenkranz":

    • Kai Hagmaier
    • Heinz Sobieroy
  2. 2

    Folgenden Kaufverträge wurden am 12.02.2026 notariell abgewickelt:


    Verkauf Flst. 46/130 Brechgraben zu 290 €
    verkauf Flst. 46/163 untere Straße zu 1.170 €
    Verkauf Flst. 46/164 Grabenstraße zu 210 €
    Tausch- und Kaufvertrag Flst. 45/110, 45/111, 46/134 zu 2.860 €
    Verkauf Flst. 46/152 Untere Straße zu 1.560 €


    Folgende Kaufverträge wurden am 26.02.2026 notariell abgewickelt:



    Verkauf Flst. Nr. 46/148 Grabenstraße zu 30 € 
    Tauschvertrag Flst. Nr. 45/109 u. 45/108 u. 46/132 zu 740 €

  3. 3
    Bürgerfragen
  4. 4

    Für Fragen stehen Herr Mielke - RBSwave und Herr Eschenbacher - Wassermeister Stadt Knitlingen - zur Verfügung.

    Beschluss

    Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse der Vorplanung zur Kenntnis

  5. 5

    Für Fragen steht Herr Göhner - Göhner & Schrade Architekten - zur Verfügung.

  6. 5.1

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe des Gewerkes Lehmbau an die Firma Blumenthal GmbH aus Walzbachtal zum Preis von 42.388,93 € brutto zu vergeben.

    einstimmig

  7. 5.2

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe des Gewerkes Rohbauarbeiten an die Firma D plus F aus Knittlingen zum Preis von 197.774,11 € brutto zu vergeben.

    einstimmig

  8. 5.3

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe des Gewerkes Rückbau Gefache an die Firma Edmund Bäuerle aus Knittlingen zum Preis von 10.550,44 € brutto zu vergeben.

    einstimmig

  9. 6

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der Verlegearbeiten des Fußwegs Lüßstraße/Ziegelhütte in Knittlingen an die Firma Harsch GmbH & Co.KG aus Bretten zum Preis von 21.393,06 € brutto zu vergeben.
    2.
    Die Verwaltung wird alternativ beauftragt, ein Ingenieurbüro für die Planung und Ausführung für die Herstellung des Fußwegs zwischen Lüßstraße und Ziegelhütte in Knittlingen zu beauftragen.

    Punkt 1 einstimmig,
    Punkt 2 hat sich damit erledigt

  10. 7

    Für Fragen steht Herr Gerst - Gerst Ingenieure Mühlacker - zur Verfügung.

    Beschluss

    Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, dass vorliegende Angebot der Firma Gerst aus Mühlacker für die Erweiterung des AKP für die Ortsteile in Höhe von 31.737,30 € brutto abzuschließen.

    einstimmig

  11. 8

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Bauplatzes Flurstück 5662 Maulbronnerstraße 2/1, 2/2 und 2/3 in Knittlingen/Freudenstein an die Kaufinteressenten (siehe nichtöffentliche Anlage) zum Preis von 107.140,00 € zu verkaufen.

    einstimmig

  12. 9

    Beschluss

    Kenntnisse, der in der Anlage aufgeführten Forderungen, im Jahr 2025 unbefristet niedergeschlagen, bzw. erlassen wurden.

  13. 10

    Beschluss

    Kenntnisnahme, der in der Anlage aufgeführten Forderungen, die befristet niedergeschlagen und in der Bilanz des Jahres 2025 wertberichtigt werden.

  14. 11

    Beschluss

    Der Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 / 2027 zur Grundsteuer und Senkung Personalaufwendungen wird dahingehend geändert, dass die Personalaufwendungen nur um 100.000 statt 200.000 Euro jährlich gesenkt werden sollen und dafür die Grundsteuer dementsprechend erhöht wird.

    2 ja, 11 nein, 1 enthaltung

  15. 12

    • vermutlich schwierigste Finanzlage bei den Kommunen seit Bestehen der Bundesrepublik
    • auch in der Fauststadt: Steuererhöhungen, Gebührenerhöhungen; Aufgabenkritik; Personalabbau
    • Ursachen sind vielfältig: Strukturwandel in der Wirtschaft; globale Krisen; demographischer Wandel usw.
    • Aber nicht den Teufel an die Wand malen. Wir erhalten trotzdem das, was unsere Fauststadt ausmacht.
    • Jede:r wird etwas im Haushaltsplan finden, das nicht optimal ist. So ist die Kürzung bei den Personalaufwendungen für mich persönlich kaum zu akzeptieren, aus 3 Gründen.
    1. wir haben bereits in den letzten Jahren gewaltig Personal abgebaut. Die Belastung ist sehr hoch
    2. für 2026 wird die geplante Einsparung nicht wirklich zu schaffen sein
    3. dieser Personalabbau wird zu Aufgabenkritik / Leistungsabbau führen. Gerne konkrete Vorstellungen aus dem Gemeinderat


    Dennoch bitte ich um Zustimmung zu diesem Gesamtwerk. Es ist ein Kompromiss aus verschiedenen Vorstellungen, aber ein insgesamt guter Kompromiss, der nicht einseitig belastet.

    Beschluss

    Die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung 2026 und 2027 (Doppelhaushalt 2026/2027) mit Finanzplanung 2025 bis 2030 wird als Satzung beschlossen

    12 ja, 2 nein, 0 enthaltung

  16. 13

    Beschluss

    Der Gemeinde- und Ortschaftsrat beschließt die als Anlage 1 zu dieser Vorlage beigefügte Hebesatz-Satzung als Satzung.

    12 ja, 2 nein, 0 Enthaltung

  17. 14

    Beschluss

    Der Gemeinde- und Ortschaftsrat beschließt den als Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserwerk für das Jahr 2026 einschließlich Finanzplanung 2024 bis 2029

    einstimmig

  18. 15
    Anregungen und Wünsche aus der Mitte des Gemeinderates